Motivation+Aktion: 08 – DIGITALER UNGEHORSAM – WIE DAS NETZ DEN ZIVILEN UNGEHORSAM VERÄNDERT
Um einfach durch den vorliegenden Text zu leiten, werde ich mich an den bereits vorhandenen Unterkapiteln orientieren: Zunächst wird darüber referiert, welche neuen Protesthandlungen uns das Internet heutzutage bereitstellt. Danach wird auf die besondere Funktion von Whistleblowern eingegangen und die Anonymous-Bewegung besprochen. Abschließend werden die verschiedenen Arten des zivilen Ungehorsams kurz erklärt und es wird ein Ausblick gegeben.
1.Neue Protesthandlungen
»Die Funktionsweise des Internets verändert Entstehung, Wirkungsweise und Folgen von Protesthandlungen«. Dies lässt sich darauf zurückführen, dass die Gesellschaft heutzutage über Kanäle wie das Internet grundlegend umfangreicher informiert wird, als auf der Straße. Um langfristig etwas zu bewegen und nicht nur »auf lokaler Ebene« kurzfristige Erfolge feiern zu können, wird resümiert, »dass die gezielte Unterbrechung der elektronischen Informationsbewegung Institutionen stärker lähmt und langfristig sogar ihren Kollaps bedeuten kann«.
Um nun zu definieren, was sich hinter dem Begriff »Digitaler Ungehorsam« verbirgt, wird erst der Begriff Whistleblower erklärt, um nach einer Darstellung am Beispiel Julien Assanges eine allgemeine Definition des »Digitalen Ungehorsams« vorzulegen.
2.Whistleblower
Was ist ein Whistleblower? – Die wörtliche Übersetzung »Pfeifenbläser« bezieht sich auf eine Person, die jemanden verpfeift. Unterschieden wird hierbei in internes und externes Whistleblowing – internes Whistleblowing geschieht innerhalb eines Unternehmens oder einer Firma. Von »externem Whistleblowing« spricht man, wenn die Informationen an Institutionen oder die Medien weitergeleitet werden.
3.Anonymous-Bewegung
Die Leit-Idee hinter der Anonymous-Bewegung kann mit der Frage »Wie kommt die Zivilgesellschaft in die digitale Offensive?«, beschrieben werden. Die Anonymus-Idee kann eher mit einer Mobilisierung der anonymen Masse verstanden werden. Auch wenn es sicherlich nur wenigen Internet-Spezialisten möglich ist, die komplexen Aktionen und Angriffe dieser Bewegung durchzuführen, geht es doch darum, das Potenzial eines jeden Einzelnen im Kampf um mehr politisches Mitspracherecht darzustellen.
Kriterien des zivilen Ungehorsams und seine Zukunft:
Um die Kriterien von zivilem Ungehorsam zu betrachten, müssen wir erst einmal eine Grenze zu dem ziehen, was zivilen Ungehorsamen mitunter von einer aktiven Straftat unterscheidet.
Ziviler Ungehorsam zeichnet sich durch eine »bewusste[] Übertretung von Gesetzen aus Gewissensgründen« aus und wird legitimer, umso besser er begründet wird. Er bleibt trotzdem strafrechtlich verfolgbar. Hier muss man nun den zivilen Ungehorsam mit dem digitalen Ungehorsam vergleichen. Dieser versucht sich, wie der klassische zivile Ungehorsam, nicht so sehr gegen erkennbare Ungerechtigkeiten im Alltag zu stellen, sondern durch Informationsverbreitungen eine breitere Meinungsbildung und eine Politisierung und Informierung der Öffentlichkeit zu erreichen.
Da diese Fälle gesetzlich allerdings in den meisten Demokratien noch unzureichend geregelt sind, passiert es, dass politischer Ungehorsam im digitalen Raum oftmals auch in einem noch nicht definierten Raum des öffentlichen Rechts bewegt.
Zukunft:
Die meisten Aktionen von Internet-Aktivisten heutzutage können zu einer Art des passiven Widerstands gezählt werden, der auch auf den Straßen vor einigen Jahren schon funktionierte. Es wird eher durch eine riesige Anzahl von versendeten Suchanfragen versucht, Prozesse in firmeninternen Computernetzen lahmzulegen. Dadurch sollen Informationen über prekäre politische Themen einzelner Staaten oder Institutionen gesammelt werden.
Bei ihrer Veröffentlichung soll durch eine informierte Öffentlichkeit Druck auf die jeweilige Institution erzeuget werden, um die Thematik schneller bearbeiten zu können.
Ziel ist also eher, die Menschen durch umfassendere Bildung oder eine verbreitete Informationen zu eigenen Aktionen zu bewegen und den digitalen Ungehorsam als Anstoß einer Kette zu sehen. Daher wird sich erst in Zukunft zeigen, inwiefern digitaler Ungehorsam auch im realen gesellschaftlichen Leben einen Einfluss auf die Bevölkerung haben wird. Denn, dass digitaler Ungehorsam momentan nicht mehr als nur einen Anstoß liefern kann, sollte jedem klar sein.
»[...]cyber-protest is cheap, digital disobedience easy. Democracy and the rule of law, however, are difficult and hard-won«.
Impulsfragen:
Wie kann ich Wissen aus dem digitalen Ungehorsam in real-existierende Aktionen der Öffentlichkeit überführen und damit bessere real-politische Resultate erzielen? Können wir die Möglichkeiten des realen zivilen Ungehorsams mit digitalen Mitteln verbessern?
Was kann es bedeuten, wenn wir den zivilen Ungehorsam durch omnipräsente digitale Kommunikationstechniken optimieren? Kann ich auch im Realen versuchen, die Handlungsfähigkeit von Institutionen durch eine hohe Zahl von Anfragen einzuschränken?
Motivation+Aktion ist die Bachelor-Arbeit von Michael Schmitz. In der Arbeit wird versucht Möglichkeiten der politischen Bedeutung des Designs auf theoretischer und praktischer Ebene zu erläutern und aufzuzeigen.